§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen Dravqelo Ulzimer (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Nutzer") über die Nutzung der angebotenen Software-Plattform zur KI-gestützten Datenanalyse und Entscheidungsoptimierung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software zur Analyse von Daten sowie zur Unterstützung unternehmerischer Entscheidungsprozesse zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach der jeweils gebuchten Leistung bzw. dem individuell vereinbarten Angebot. Der Anbieter ist berechtigt, die Software im Rahmen des technischen Fortschritts weiterzuentwickeln, sofern hierdurch der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Annahme eines individuellen Angebots, die Buchung einer Demonstration mit anschließender schriftlicher Bestätigung oder durch elektronische Registrierung auf der Plattform des Anbieters zustande. Der Anbieter behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, etwa wenn Kapazitäten nicht ausreichen oder Zweifel an der Bonität des Kunden bestehen.

§ 4 Leistungen des Anbieters

Der Anbieter stellt die vereinbarten Funktionen der Software während der Vertragslaufzeit zur Nutzung bereit. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzung garantieren. Wartungsarbeiten, Updates und notwendige Anpassungen können zu zeitweiligen Einschränkungen führen, über die der Anbieter nach Möglichkeit im Voraus informiert.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht zu missbrauchen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen oder die Plattform zur Schädigung Dritter zu nutzen. Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die geltenden Preise ergeben sich aus dem jeweils vereinbarten Angebot bzw. der auf der Plattform ausgewiesenen Preisliste. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und die Leistungserbringung bis zum Ausgleich offener Forderungen auszusetzen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

§ 8 Verfügbarkeit und Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen hierzu finden sich in der separaten Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 10 Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der Software, den zugrunde liegenden Algorithmen sowie der Dokumentation verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern. Dem Kunden wird für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Bearbeitung der Software außerhalb des vertraglich vereinbarten Umfangs ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorlaufzeit anzupassen, sofern dies aufgrund veränderter rechtlicher oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich wird. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer gesetzten Frist, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.